Europa
LVR: OSZE-Mission bestätigt Verletzung des humanitären Rechts durch ukrainische Truppen
Vertreter der Lugansker Volksrepublik werfen der Ukraine ständige Waffenstillstandsverletzungen im Donbass vor, was zur Evakuierung von Menschen nach Russland führt. Auch die OSZE liefert Hinweise auf den Beschuss der zivilen Infrastruktur in den beiden abtrünnigen Gebieten.
Die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Donbass hat bestätigt, dass die ukrainischen Streitkräfte durch den Beschuss von Wohnhäusern in der Region gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen haben, erklärte die Vertretung der Lugansker Volksrepublik (LVR) mit.
"In ihrem Bericht vom 21. Februar 2022 bestätigte die OSZE-Mission die Verletzung des humanitären Völkerrechts durch ukrainische Truppen und stellte Schäden an Wohngebäuden sowie schwere Schäden an den Produktionsstätten einer Ölwerkstatt fest, die durch den Beschuss der Siedlung Nikolajewka mit 122-mm-Artilleriegeschossen verursacht wurden", erklärte die LVR-Miliz.
In der Zwischenzeit bestätigte die Mission weitere Verletzungen des Waffenstillstands im Donezker Gebiet (ukrainisch sowie nicht-ukrainisch kontrolliertes Territorium):
"Im Gebiet Donezk registrierte die SMM zwischen den Abenden des 18. und 20. Februar 2.158 Waffenstillstandsverletzungen, darunter 1.100 Explosionen. Im vorangegangenen Berichtszeitraum wurden 591 Waffenstillstandsverletzungen in der Region registriert".
Im Gebiet Luganks verzeichnete die Mission im gleichen Zeitraum 1.073 Verletzungen der Waffenruhe, darunter 926 Explosionen. Eine Karte zeigt, dass die Mehrheit der Beschüsse vor allem die beiden Volksrepubliken treffen.
Die Lage im Donbass ist nach wie vor angespannt, da die DVR und die LVR aufgrund der häufigen Angriffe der ukrainischen Streitkräfte Massenevakuierungen der Zivilbevölkerung durchführen. Nach einem jüngsten Appell der Oberhäupter der Volksrepubliken Donezk und Lugansk hat Russland beide als unabhängige Staaten anerkannt. Moskau ordnete die Entsendung einer Friedensmission in den Donbass an, um den Konflikt zu beenden, und forderte Kiew auf, die Feindseligkeiten in der Region "unverzüglich einzustellen".
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